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Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop (AGB)

– Verbraucher –

 

§ 1   Vertragspartner und Anbieter, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1)   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

Tiptel GmbH
Triester Straße 14 / Haus 2 / Top 254
2351 Wiener Neudorf
Österreich

Telefon: +43 (0)2236 677 464-0
Telefax: +43 (0)2236 677 464-22
E-Mail: office@tiptel.at
Internet: www.tiptel.at

Handelsgericht Wiener Neustadt FN 163492 f.
Umsatzsteuer-ID: ATU 43493607
Finanzamt: Finanzamt Baden

       als Vertragspartner/Anbieter und Ihnen als unseren Kunden.

(2)   Diese AGB gelten ausschließlich für Verbraucher. Sie sind Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist hingegen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3)   Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen uns und einem Unternehmer gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Hier gelten die mit dem Unternehmer bei Registrierung als Fachhändler mit uns vereinbarten AGB in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Die für Unternehmer geltenden AGB werden dargestellt, sobald der Unternehmer sich über den Händler-Login mit seinem Benutzernamen und Kennwort identifiziert hat.

(4)   Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht (dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung der Bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprechen), es sei denn, wir haben diesen Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(5)   Maßgebend ist die jeweils bei Vertragsschluss (vgl. § 2) gültige Fassung unserer AGB.

(6)   Vertragssprache ist deutsch.

(7)   Sie können die derzeit gültigen AGB auf unserer Website abrufen und ausdrucken.

§ 2   Bestellvorgang, Vertragsschluss

(1)   Die Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop beinhaltet kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Sie können Produkte aus unserem Sortiment auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Ihr Widerrufsrecht gemäß § 3 bleibt hiervon unberührt. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen haben.

(2)   Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. Wir speichern den Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) unter Wahrung geltenden Datenschutzes und stellen Ihnen den Vertragstext bei Bedarf zur Verfügung.

(3)   Bestellungen von Verbrauchern außerhalb Österreichs können wir aus technischen Gründen, insbesondere auch mangels teilweise passender Adapter auf nationale Anschlussnormen leider nicht berücksichtigen.

(3)   Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3   Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit, Vorbehalt der Vorkasse

(1)   Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde; sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in § 4 (3) – mit Vertragsschluss.

(2)   Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dies Ihnen in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir insoweit von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3)   Ist das Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung mit.

(4)   Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Österreich.

(5)   Bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nachvollständigem Erhalt des Kaufpreises und Versandkosten zu liefern. Falls wir von diesem Vorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

(6)   Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir.

(7)   Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 4   Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.

§ 5   Preise und Versandkosten

(1)   Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise, d.h. sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Nicht enthalten sind jedoch die Versandkosten.

(2)   Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten wird auch in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

(3)   Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 3 (7) durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen lediglich für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen hingegen auf Ihren ausdrücklichen Wunsch, berechnen wir für jede einzelne Teillieferung Versandkosten.

(4)   Wenn Sie Ihre Vertragserklärung gemäß nachstehendem § 6 wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen verlangen (zu sonstigen Widerrufsfolgen vgl. § 6 (1)).

§ 6   Widerrufsrecht

(1)   Als Verbraucher [vgl. zum Begriff § 1 (2)], steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Insoweit gelten die Regelungen gemäß nachstehender

Widerrufsbelehrung

1.    Widerrufsrecht

a) Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

b) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

c) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tiptel GmbH, Triester Straße 14 / Haus 2 / Top 254, 2351 Wiener Neudorf, Telefon: +43 (0)2236 677 464-0, Telefax: +43 (0)2236 677 464-22, E-Mail: office@tiptel.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Eine Pflicht zur Verwendung diese Musters besteht jedoch nicht.

d)    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2.    Folgen des Widerrufs

a) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

b) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Tiptel GmbH, Triester Straße 14 / Haus 2 / Top 254, 2351 Wiener Neudorf)  zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

c) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

d) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

(2) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, besteht das Widerrufsrecht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie

  • ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
  • uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

(4) Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular stehen Ihnen auf unserer Website in der Rubrik Widerrufsrecht als Download zur Verfügung.

§ 7   Zahlungsbedingungen-/mittel, Aufrechnung

(1)   Der Kaufpreis und die Versandkosten sind sofort zur Zahlung fällig.

(2)   Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl wie folgt zahlen:

·       per Vorkasse

       Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit. Der Rechnungsbetrag ist dann innerhalb von 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

(3)   Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

§ 8   Gewährleistung

(1)   Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2)   Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von § 8 (1). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 9   Haftung

(1)   Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

(2)   In sonstigen Fällen haften wir – soweit in § 9 (3) nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht). Eine Vertragspflicht ist wesentlich, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung allerdings beschränkt auf den Ersatz des vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in § 9 (3) ausgeschlossen.

(3)   Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

(4)   Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§10 Minderjährigenschutz

Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie Waren nur unter Mitwirkung und Einverständnis eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten kaufen.

§ 11 Datenschutz

(1)   Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und speichern wir gemäß den Bestimmungen des deutschen und europäischen Datenschutzrechts.

(2)     Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre Verwendung entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.


§ 12 Rücknahme von Batterien

(1)  Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe von Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Batterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben.

      Diese durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung

·         Pb (= Batterie enthält Blei).

·         Cd (= Batterie enthält Cadmium),

·         Hg (= Batterie enthält Quecksilber),

(2)  Lithiumbatterien und Akkupacks aller Systeme dürfen nur im entladenen Zustand an uns zurückgesendet werden. Bei nicht vollständig entladenen Batterien dieser Typen isolieren Sie bitte die Batteriepole mit Klebestreifen vor der Rücksendung.

§ 13 Urheberrecht

Alle Bilder, Filme und Texte, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, unterliegen unseren Urheberrechten oder von uns beauftragten Dritten. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht erlaubt.

§ 14 Anwendbares Recht, Streitbeilegung

(1)   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2)   Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

       Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.